Richtigstellung und Information in eigener Sache
Wesertal 03. März 2021
Banner im Gemeindegebiet der Gemeinde Wesertal
Heute Morgen erreichte uns die Nachricht des Bürgermeisters mit der freundlichen Bitte die „Wesertal ist bunt“- Banner im Gemeindegebiet zu entfernen. Begründung: Wahlwerbung
Die Nachfrage in der Verwaltung dazu ergab, dass ein Mitglied einer Fraktion bemängelt, dass die SPD das „Wesertal ist bunt“-Logo auf ihre Wahlkampf-Flyer gedruckt hatte und unsere Banner somit zum Wahlkampf beitrügen.
Der Hintergrund:
Aus der Verwaltung kam Ende 2020 die Anfrage, das Logo allen Fraktionen für ihre Wahlkampfdrucksachen zur Verfügung zu stellen, um ein Zeichen gegen rechtes Gedankengut zu setzen. Dem wollten wir nicht im Wege stehen und unterstützten diese Anfrage sehr gern.
Umso überraschender war für uns, dass nur eine Fraktion in der Gemeinde das Angebot genutzt hat. Allein das zeigt, wie wichtig die Aufklärungsarbeit ist.
Ob es sich hier um Wahlwerbung handelt, wenn es allen Fraktionen offenstand, das Logo zu nutzen, müsste im Zweifel rechtlich geklärt werden. Basierend auf öffentlichen Äußerungen einiger, weniger Personen, liegt vielmehr der Verdacht nahe, dass auf diesem Wege versucht wird die Banner zu entfernen, da man den Verein und die Banner ablehnt.
Wir betonen ausdrücklich, dass wir keine der Parteien im Wahlkampf unterstützen, auch und gerade, weil der Verein sich aus Mitgliedern unterschiedlicher Fraktionen zusammensetzt.
Es stand und steht den Fraktionen, in der Gemeinde Wesertal weiterhin offen, in Absprache mit dem Verein das Logo für die eigenen Drucksachen zu nutzen und ein Zeichen zu setzen. Auch für die Zeit nach der Wahl. Grundsätzlich ist Jede/r im Verein Willkommen, der die Sache konstruktiv unterstützt.
Da die rechtliche Situation aktuell unklar ist und wir keiner Fraktion schaden möchten, werden wir die Banner von den bisherigen Standorten entfernen. Für einige Banner haben wir bereits Ersatzstandorte gefunden und werden im Laufe des heutigen Tages die Banner umstellen/entfernen. Vorschläge und Angebote für neue Bannerstandorte sind herzlich willkommen.
Vereinsfinanzierung
Es wird behauptet, der Verein wird von der Gemeinde oder der SPD finanziert bzw. finanziell unterstützt. Dieser Aussage widersprechen wir. Der Verein wird aus privaten Mitteln und Spenden finanziert. Alle bisher zur Verfügung stehenden Gelder wurden von Privatpersonen bereitgestellt. Der Verein ist kein politischer Spielball und wird es auch nicht werden!
WESERTAL IST BUNT
