Am vergangenen Dienstag (28.12.2021) haben sich Mitglieder des Vereins Wesertal ist bunt e.V. mit einer offiziell angemeldeten Kundgebung am Rathaus in Wesertal Gieselwerder positioniert, um ein Zeichen gegen sog. „Spaziergänge“ zu setzen, die bundesweit zusammen mit Rechten, Rechtsextremisten und Neo-Nazis durchgeführt werden. Ziel unserer Kundgebung ist es nicht, kritische Meinungen zu unterdrücken. Wir klären darüber auf, wie rechte Gruppierungen diese sog. „Spaziergänge“ für ihre Zwecke instrumentalisieren. Im Nachgang an unsere Kundgebung werden nun erste Stimmen laut, die versuchen ein entsprechendes Narrativ darzustellen. Diese Behauptung stellen wir nachfolgend richtig.
Behauptung 1: Es wird vorgeworfen, dass wir einen User-Beitrag auf unserer Facebook Seite gelöscht haben und damit demokratische Debatten-Kultur unterbinden.
Richtigstellung: Der Beitrag auf unsere Facebook Seite wurde gelöscht aber nicht zur Verhinderung einer demokratischen Debatten-Kultur. In dem geposteten Beitrag wurden Behauptung aufgestellt, die nicht den Tatsachen entsprechen. Der Autor des Beitrages hat einen Beitrag mit nahezu ähnlichem Inhalt auf der eigenen Facebook Seite veröffentlicht, lässt dort keinerlei Antworten und Diskussion zu, wirft aber dem Verein zeitgleich vor demokratischen Diskurs zu unterbinden.
Behauptung 2: Mitglieder des Vereins Wesertal ist bunt e.V. haben eine Teilnehmerin des „Spaziergangs“ als Nazi betitelt.
Richtigstellung: Diese Aussage ist faktisch falsch und haltlos.
Die Spaziergängerin (angeblich ein linke Aktivistin) kam auf unsere Kundgebung mit Diskussionsbedarf zu und setzte ihre Mund-Nasenbedeckung, erst nach Aufforderung auf. Sie wurde mehrfach darauf hingewiesen, dass sich in ihrem „Spaziergang“ ein bekannter Rechtsextremist befand. Daraufhin wurde ihr das Gespräch, mit der Bitte sich von dem Rechtsextremisten zu distanzieren angeboten, was sie aber vehement ablehnte und immer wieder ihre Argumentation begann. Die Diskussion wurde seitens des Vereins daraufhin eingestellt. Nachdem die Frau ihre Argumente in einem Monolog Richtung Kundgebung eröffnete, verließ sie letztendlich, nach Aufforderung der Polizei den Bereich der Kundgebung.
Behauptung 3: Friedliche Gesprächsangebote oder das Abstellen von Kerzen werden unterbunden/abgelehnt. Aggressiver Ton gegenüber „SpaziergängerInnen“
Richtigstellung: Als Veranstalter einer angemeldeten Kundgebung, die mit bestimmten Auflagen versehen ist, gehört es zur Aufgabe der Ordner anwesende Personen darauf hinzuweisen, sich an die vorgegebenen Auflagen zu halten. Wenn wiederholt Teilnehmer des Spaziergangs unter nicht Einhaltung der Hygienemaßnahmen auf die Kundgebung zugehen, haben die Ordner die Pflicht die Personen entsprechend aufzufordern, sich an die Maßnahmen zu halten und den Auflagen nachzukommen. Es wurde freundlich aber bestimmt auf die Auflagen hingewiesen und darum gebeten sich von der Kundgebung zu entfernen.
Mit dem Versuch Kerzen im Bereich der Kundgebung abzustellen (ohne Maske), ging eine offene Provokation von Teilen der SpaziergängerInnen aus. Ordner und auch die anwesende Polizei forderten auf, dies zu unterlassen. Die Teilnehmer*Innen des Spazierganges hatten die Möglichkeit ihre Kerzen anderweitig abzustellen, was sie auch vereinzelt taten.
Behauptung 4: Wesertal ist bunt e.V. hat den friedlichen Wettstreit, um die besseren Argumente diktatorisch abgewürgt.
Richtigstellung: Der Spaziergang wurde durch uns nicht unterbunden oder behindert. Die Teilnehmer des Spaziergangs konnten ihren „Spaziergang“ durchführen, was sie unter Begleitung der Polizei auch taten. Aus unserer Kundgebung heraus wurde nicht provoziert oder beleidigt. Auf das Gesprächsangebot einzelner Personen wurde zunächst eingegangen aber dann entsprechend reagiert (siehe Behauptung 2).
Kommentar
Als Verein suchen wir immer wieder das Gespräch und die Diskussion. Wir wehren uns aber entschieden gegen falsche Behauptungen bzw. falsche Darstellung von Sachverhalten und wir werden uns nicht als Faschisten (wie auf einer anderen Facebook-Profilseite eines Spaziergängers geschehen) bezeichnen oder anderweitig beleidigen lassen. Zur demokratischen Diskussion gehört nicht nur seine Meinung frei zu äußern, sondern auch auszuhalten, wenn das Gegenüber anderer Meinung ist und diese vielleicht auch so äußert, indem keine Diskussion stattfindet. Es steht allen Personen frei, zu demonstrieren und die eigene Meinung kund zu tun, auch in Zeiten von Corona. Wer sich aber offen mit Rechtsextremisten, wider besseren Wissens in eine Reihe stellt, dem stellen wir uns entschlossen entgegen.
Mit Nazis spaziert man nicht.
